China Weißbuch über Sicherheitspolitik im Asien-Pazifik-Raum

12-01-2017 16:14:11

Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Mittwoch ein Weißbuch über „Chinas Politik der Sicherheitskooperation im Asien-Pazifik-Raum" veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das erste Weißbuch der Volksrepublik bezüglich der Sicherheitspolitik in der Asien-Pazifik-Region.

Im Weißbuch werden sechs Aspekte erläutert, darunter Chinas politische Grundsätze der Sicherheitskooperation in der Asien-Pazifik-Region, die asiatisch-pazifische Sicherheitsidee der Volksrepublik, die Beziehungen zwischen China und anderen Ländern in der Region und Chinas Standpunkte in wichtigen regionalen Fragen.

Der stellvertretende chinesische Außenminister Liu Zhenmin betonte, die chinesische Regierung habe dieses Weißbuch mit dem Ziel veröffentlicht, dass alle Seiten Chinas Politik zur Sicherheitskooperation im Asien-Pazifik-Raum umfassend zur Kenntnis nehmen könnten. Alle Beteiligten sollten mit einer positiven Haltung gemeinsam dauerhaft die regionale Sicherheitskooperation vorantreiben und noch stärker zu Frieden und Stabilität in der Region beitragen.

Liu fügte hinzu, die Kooperation zwischen China und den USA sei für die Sicherheit in der Asien-Pazifik-Region eine ausschlaggebende Bedeutung:

„China setzt sich dafür ein, mit den USA nicht in Konflikt zu geraten und es nicht zu Konfrontationen kommen zu lassen, sich gegenseitig zu respektieren und zum gemeinsamen Nutzen zu kooperieren, um ein gutes Miteinander und eine gleichberechtigte Zusammenarbeit im Asien-Pazifik-Raum zu verwirklichen. China bemüht sich auch darum, die umfassende, strategische, kooperative Partnerschaft mit Rußland zu festigen. China möchte außerdem auch mit Indien eine noch engere Entwicklungspartnerschaft aufbauen. China will mit zukunftsorientiertem Geist und klug aus den Lehren der Geschichte eine kontinuierliche Verbesserung und Weiterentwicklung der Beziehungen mit Japan erreichen. Gleichzeitig wird China weiterhin auf der Basis gutnachbarschaftlicher Beziehungen die gegenseitig nutzbringenden Kooperationen mit seinen weiteren Nachbarländern vertiefen.“

Die Situation im Südchinesischen Meer wird weltweit momentan aufmerksam beobachtet. Dazu meinte Liu, es sei der gemeinsame Wille der Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres, Stabilität, Kooperation und Entwicklung anzustreben:

„Wir werden im Rahmen der Umsetzung der ‚Aktionsdeklaration aller Staaten am Südchinesischen Meer' multilaterale Kooperationen mit den Anliegerstaaten des Meeres und mit den ASEAN-Mitgliedern ausbauen. Die Zusammenarbeit wird dabei auf mehreren Gebieten verstärkt werden, wie z.B. bei der Befugnis der Küstenwache zur Gesetzesvollstreckung, bei gemeinsamen Seerettungseinheiten und beim Schutz des Meeres. Wir sind davon überzeugt, dass 2017 bei der Kooperation im Südchinesischen Meer neue Erfolge und Fortschritte erzielt werden können.“

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