Positive Kommentare der internationalen Gemeinschaft über Chinas Erfolge beim Menschenrechtswesen

07-11-2018 15:41:01

Am Dienstag hat sich die chinesische Delegation in Genf an der dritten Runde der länderspezifischen Evaluierung der Menschenrechtslage durch den UN-Menschenrechtsrat beteiligt. Daran nahm Chinas stellvertretender Außenminister Le Yucheng teil und hielt dabei eine Grundsatzrede unter dem Titel „Menschenrechtsentwicklung chinesischer Prägung verfolgen, neue Seiten des chinesischen Menschenrechtswesens entwerfen".

Le stellte dabei vor allem die bisher erzielten Erfolge Chinas bei der Menschenrechtsentwicklung vor. Er betonte, China habe ein vollständiges System zum Schutz der Menschenrechte aufgebaut und das System, in dem die chinesische Bevölkerung die Herren ist, vervollkommnet. Damit sei China ein Land mit einer schnellen Entwicklung beim Menschenrechtswesen.

Le bekräftigte, China habe beim Menschenrechtswesen große Erfolge erzielt. Der Grund liege darin, dass China einen Weg verfolge, der der Lage der chinesischen Nation entspreche. Das heißt, das chinesische Volk sei der Kern der Menschenrechtsentwicklung in China. China setze sich immer dafür ein, im Laufe der Entwicklung und der Reform und Öffnung das Menschenrecht der chinesischen Bevölkerung zu garantieren. Zudem beharre China auch darauf, das Land nach dem Gesetz zu regieren. All dies könne man als Idee und Praxis der Menschenrechtsentwicklung chinesischer Prägung zusammenfassen.

„Bei der Menschenrechtsfrage gibt es keine beste Lösung, sondern nur bessere Lösungen. Das chinesische Menschenrechtswesen steht noch vor vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen. Auf dem 19. Parteitag hat die KP China einen umfassenden Plan zur künftigen Entwicklung Chinas entworfen, in dem bis 2020 die absolute Armut in China völlig beseitigt und eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufgebaut werden soll. Bis 2035 soll man in China die sozialistische Modernisierung grundsätzlich verwirklichen und bis 2050 eine sozialistische und modernisierte Macht mit Wohlstand, Demokratie, Zivilisation, Harmonie und Schönheit fertig bauen. Zugleich wollen wir auch die Erfahrungen und Chancen mit anderen Ländern teilen, um eine Gemeinschaft mit geteilter Zukunft der Menschheit aufzubauen. Im Rahmen des Entwicklungsplans Chinas wird sich das chinesische Menschenrechtswesen weiter gut entwickeln und einen größeren Beitrag zum weltweiten Menschenrechtswesen leisten."

Le sagte nach der Evaluierung vor der Presse, Chinas Teilnahme an der länderspezifischen Evaluierung der Menschenrechtslage sei reibungslos, erfolgreich und wie erwartet. Dies könne man mit drei Punkten zusammenfassen.

„Vor allem haben viele der Anwesenden die chinesischen Errungenschaften bei der Menschenrechtsentwicklung sehr positiv eingeschätzt. Über 120 der 150 Länder, was eine historische Rekordhöhe ist, würdigten dabei die Menschenrechtslage in China. Zweitens erkennen viele Länder die Menschenrechtsentwicklung chinesischer Prägung an, die auf der Lage der chinesischen Nation basiert. Bei der Menschenrechtsentwicklung stellt China seine Bevölkerung in den Mittelpunkt, die Gesetze als Grundprinzipien und die Öffnung als Motor. Drittens haben die Anwesenden den Bericht über chinesische Menschenrechtsentwicklung sowie meine Grundsatzrede eben positiv eingeschätzt. Ihrer Meinung nach war meine Rede umfassend, objektiv und den Tatsachen entsprechend."

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