CRI-Kommentar: Die nächsten drei Monate sind für China und die USA ausschlaggebend!

04-12-2018 11:13:09

Am Samstag haben sich Chinas Staatspräsident Xi Jinping und sein amerikanischer Amtskollege Donald Trump in Argentinien getroffen.  Angaben zufolge haben beide Präsidenten beschlossen, handelsbeschränkende Maßnahmen wie die Erhebung zusätzlicher Strafzölle einzustellen. Zudem werden sich beide Seiten in den kommenden 90 Tagen intensiv austauschen, um eine Vereinbarung über die Aufhebung der gegenseitig erhobenen zusätzlichen Zölle von diesem Jahr zu erreichen. Andernfalls könnten die USA den Handelsstreit zur Eskalation bringen.

Die Staatschefs Chinas und der USA wollen den Handelsdisput beenden, was für beide Staaten eine weise und günstige Entscheidung ist. Doch erst wenn beide Staaten die Übereinkunft ihrer Staatschefs in die Tat umsetzen, kann von einem Erfolg gesprochen werden. Ansonsten geht von beiden Seiten die Gefahr aus, den Handelsstreit wieder zu entfachen, was für beide Länder und für die ganze Welt zu einer instabilen Entwicklung führen würde. Demnach sind die kommenden drei Monate ausschlaggebend für China und die USA.

Natürlich ist die Verhandlungszeit von drei Monaten auch verhältnismäßig knapp bemessen, um die Komplexität des chinesisch-amerikanischen Handelsstreits zu erfassen. Gegenüber den von den USA vorgelegten „strukturellen Problemen“ beim Schutz geistigen Eigentums, beim Marktzugang, bei der technologische Zusammenarbeit und bei den Nicht-Zoll Barrikaden, vertritt China die Reform- und Öffnungspolitik, in deren Sinne eben diese Punkte zu den wichtigen Themen der kommenden dreimonatigen Konsultationen werden sollen.

Zugleich hat China den USA seine Kernanliegen kundgetan. Darauf haben die USA geantwortet. Vermutlich werden beide Seiten die jeweiligen konkreten Punkte trotzdem hart umkämpfen. Angesichts der Meinungsverschiedenheiten unter den US-Wirtschaftsvertretern, der komplizierten inneramerikanischen politischen Beziehungen, sowie der wechselhaften Standpunkte des Staats kann man sich vorstellen, dass die Konsultationen in den kommenden drei Monaten sehr hart und kompliziert verlaufen werden. Eventuelle Rückschläge sind auch nicht auszuschließen.

Unabhängig der Verhandlungsergebnisse, wird die Volksrepublik gelassen und nüchtern agieren. Als jene Seite, die beim Handelsstreit gezwungen ist, zurückzuschlagen, ist Chinas Standpunkt klar und konsequent: China will keinen Handelskrieg, fürchtet keinen Handelskrieg, und falls erforderlich, wird den Handelskrieg gewinnen. Ziel ist es, die Kerninteressen des Staates und die Grundinteressen der Bevölkerung unerschütterlich zu wahren. Mehrere Runden von hochrangigen Gesprächen in den letzten mehr als acht Monaten haben bewiesen, dass China starke Entschlossenheit und Kreditwürdigkeit zeigt.

In den kommenden drei Monaten wird China nach wie vor für die Wahrung der gemeinsamen Interessen beider Länder sowie für die Welthandelsordnung eintreten und sich mit den USA austauschen, um die Zölle aufzuheben. Allerdings zeigt sich China in seiner Gelassenheit weder übermäßig optimistisch noch blind pessimistisch über die möglichen Konsultationsergebnisse. Aus den Verhandlungen mit den USA in den vergangenen mehr als acht Monaten hat China gelernt und ist zum Ergebnis gekommen, dass es bei einem Handelsstreit am wichtigsten ist, die eigenen Punkte klar durchzusetzen.

Dieses Jahr feiert China das 40. Jubiläum der Reform und Öffnung, was sowohl ein Gedenken der Vergangenheit als auch ein neuer Ausgangspunkt der zünftigen Öffnung ist. In diesem Prozess können China und die USA ihre Handelsprobleme lösen und Ergebnisse erzielen, mit denen beide Parteien zufrieden sind, solange die Gespräche gemäß der Prinzipen der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Nutzens und des gegenseitigen Respekts geführt werden und die Meinungsverschiedenheiten sorgfältig behandelt werden.

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