Demokratie chinesischen Stils im neuen Zeitalter

Fünftens ist die Volksdemokratie eine unvermeidliche Voraussetzung und ein wichtiger Weg, um die Modernisierung des nationalen Governance-Systems und der Governance-Fähigkeiten zu fördern. Bei der Verwaltung öffentlicher Angelegenheiten hat die gesamte Bevölkerung, die einen Bezug zu öffentlichen Angelegenheiten hat, das Recht, an der Diskussion und Beschlussfassung über öffentliche Angelegenheiten teilzunehmen. Chinas Regierungsführung basiert nicht nur auf der Beteiligung der breitesten Volksmasse, sondern auch auf einem möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens. Nur so kann China den Weg der sozialistischen Regierungsführung chinesischer Prägung beschreiten und die institutionellen Vorteile der chinesischen Demokratie in Regierungseffizienz umwandeln.

Sechstens ist die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses eine prozedurale Manifestation der Demokratie chinesischen Stils. Demokratie ist keine Dekoration, sondern wird verwendet, um Probleme zu lösen. Der Prozess der problemorientierten Demokratie chinesischen Stils besteht nicht nur darin, darauf zu bestehen, dass alle Macht dem Volk gehört, und die politische Initiative des Volkes zur Schaffung eines besseren öffentlichen Lebens anzuregen und zu mobilisieren. Darüber hinaus ist auch sicherzustellen, dass das Volk demokratische Konsultationen, demokratische Wahlen, eine demokratische Entscheidungsfindung und eine demokratische Verwaltung praktiziert. Die Entwicklung einer Demokratie mit mehreren Formen, die von der Lebensgrundlage und dem Wohlergehen des Volkes geleitet wird, prägt die demokratische Lebensweise des chinesischen Volkes.

*Der Verfasser Wang Hongshu ist Professor und stellvertretender Dekan des Instituts für Marxismus an der Universität Sichuan.