Xi Jinping: China will die Öffnungspolitik nach außen weiter fördern
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch in Beijing per Videoverbindung an der Eröffnungszeremonie des Industrie- und Handelsforums der BRICS-Staaten teilgenommen.
Xi Jinping wies in seiner Grundsatzrede darauf hin, derzeit seien die in hundert Jahren nie da gewesenen Veränderungen in der Welt und die Pandemie des Jahrhunderts miteinander verwoben. Verschiedene sicherheitspolitische Herausforderungen tauchten auf und der wirtschaftliche Aufschwung in der Welt habe Schwierigkeiten. Die globale Entwicklung habe auch ernsthafte Rückschläge erlitten. Wohin steuere die Welt? Frieden oder Krieg? Entwicklung oder Rezession? Offen oder geschlossen? Kooperation oder Konfrontation? Dies seien die Fragen der heutigen Zeit.
Xi Jinping betonte, dass sich trotz der sich verändernden internationalen Lage der historische Trend zu Offenheit und Entwicklung ebenso nicht ändern werde, wie der Wunsch, zusammenzuarbeiten und Herausforderungen zu meistern.
Erstens müsse man zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in der Welt zu wahren, so Xi weiter. Die schmerzliche Geschichte habe gezeigt, dass Hegemonie, Blockpolitik und Konfrontation zwischen den Lagern keinen Frieden und keine Sicherheit bringen, sondern nur zu Krieg und Konflikt führen. Der abergläubische Glaube an eine Position der Stärke, die Ausweitung von Militärbündnissen und das Streben nach eigener Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer Länder führe unweigerlich zu einem Sicherheitsdilemma. Nur wenn jeder den Frieden schätze und bewahre, und nur wenn sich jeder an die bitteren Lektionen des Krieges erinnere, werde es Hoffnung auf Frieden geben. Man dürfe den ursprünglichen Geist der UN-Charta nicht vergessen und müsse sich an den Auftrag zur Sicherung des Friedens erinnern. Die internationale Gemeinschaft sollte das Nullsummenspiel aufgeben, sich gemeinsam dem Hegemonismus und der Machtpolitik widersetzen und eine neue Art von internationalen Beziehungen aufbauen, die von gegenseitigem Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie einer Zusammenarbeit geprägt sind, von der alle profitieren.
Zweitens müsse man zusammenarbeiten, um eine nachhaltige globale Entwicklung zu fördern. Man solle die Zusammenarbeit in den Bereichen Ernährung und Energie verstärken und das Niveau der Ernährungs - und Energiesicherheit verbessern. Die Chancen der neuen Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und des industriellen Wandels solle genutzt, um den Entwicklungsländern zu helfen, die Entwicklung der digitalen Wirtschaft und der grünen Transformation zu beschleunigen. Man solle aktiv bei der Bekämpfung von Pandemie zusammenarbeiten und den Entwicklungsländern mehr Medikamente gegen die Pandemie zur Verfügung stellen, um sie frühzeitig zu überwinden.
Drittens müsse man zusammenarbeiten, um eine Zusammenarbeit zu erreichen, von der alle profitieren. Derzeit seien die Industrie- und Lieferketten einiger wichtiger Industriezweige künstlich unterbrochen, die weltweite Inflation sei nach wie vor hoch, die internationalen Finanzmärkte seien nach wie vor volatil und die Dynamik des weltweiten Wirtschaftsaufschwungs lasse weiter nach. In diesem kritischen Moment könne man die Wirtschaftskrise nur überwinden, wenn man in einem Boot sitze, solidarisch sei und zusammenarbeite. Es habe sich immer wieder gezeigt, dass Sanktionen ein „Bumerang“ und ein „zweischneidiges Schwert“ seien, und dass die Politisierung, Instrumentalisierung und Bewaffnung der Weltwirtschaft und die Ausnutzung der beherrschenden Stellung des internationalen Finanz- und Währungssystems zur rücksichtslosen Verhängung von Sanktionen letztlich nicht nur anderen, sondern auch einem selbst und allen Menschen in der Welt schaden.
