Europas Sicherheit sollte in seinen eigenen Händen liegen
Am Montag und Dienstag führte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping ein Videogespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz sowie ein Telefongespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. In beiden Gesprächen brachte der chinesische Staatspräsident seine Unterstützung für die europäischen Länder zum Ausdruck, die europäische Sicherheit in die eigenen Hände zu nehmen.
Heute gibt es keine Anzeichen für eine Entspannung des russisch-ukrainischen Konflikts. Europa hat, provoziert durch die USA, weiterhin Sanktionen gegen Russland verhängt und musste eine heftige Gegenreaktion hinnehmen und erlebt nun Nahrungsmittelknappheit, mehr Flüchtlinge, steigende Arbeitslosigkeit und steigende Preise. Europa ist zu einem der Hauptopfer dieses Konflikts geworden und steht vor immer größeren Sicherheitsherausforderungen.
Am problematischsten ist dabei die Energiesicherheit. Am Dienstag erklärte die Ukraine, dass sie den Gasfluss von einem Transitpunkt aus unterbrechen werde, durch den ein Drittel des russischen Gases fließt, das durch die Ukraine nach Europa gelangt. Dies bedeutet, dass die EU bereits von einer Unterbrechung der Gasversorgung bedroht ist, noch bevor sie offiziell Sanktionen gegen russisches Öl und Gas verhängt hat. Europa wird höhere Kosten zahlen müssen, um die Energielücke zu schließen, was die Preise weiter in die Höhe treiben, die Unternehmenskosten erhöhen und die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie schwächen wird.
Gleichzeitig ist die Sicherheit in der europäischen Region stärker bedroht, da die USA weiterhin Öl ins Feuer gießen. Am Montag unterzeichnete US-Präsident Joe Biden ein Gesetz, das es der US-Regierung ermöglicht, die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine zu beschleunigen. Am Dienstag verabschiedete das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzesentwurf, der zusätzliche Hilfen in Höhe von rund 40 Milliarden US-Dollar für die Ukraine vorsieht.
Die Eindämmung Europas und die Unterbrechung des Prozesses der europäischen strategischen Unabhängigkeit ist ein Hauptziel der USA, die den russisch-ukrainischen Konflikt ständig verschärfen wollten.
Um Sicherheit, Frieden und Wohlstand zu erreichen, braucht Europa mehr Weisheit und Mut. „Man soll besonders wachsam sein, was die Bildung einer Blockkonfrontation angeht, die eine größere und dauerhaftere Bedrohung für die globale Sicherheit und Stabilität darstellt.“ Dieser Vorschlag des chinesischen Staatspräsidenten wurde von Präsident Macron geteilt. In diesem Gespräch mit Xi Jinping machte er deutlich, dass Frankreich und die EU eine unabhängige und autonome Strategie verfolgen und eine Blockkonfrontation nicht befürworten und sich nicht daran beteiligen werden.
In der Vergangenheit war die Konfrontation von Blöcken eine große Gefahr für die internationale Sicherheit. Die NATO, ein Produkt des Kalten Krieges, ist zum Beispiel seit ihrer Gründung ein kleiner Kreis amerikanischer Anhängerstaaten. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist eine schwerwiegende Folge der kontinuierlichen NATO-Osterweiterung, trotz der Sicherheitsbedenken Russlands. Heutzutage setzen sich die Vereinigten Staaten für die Schaffung einer „indopazifischen Version der NATO“ ein und befürworten die „Globalisierung der NATO“. Die Mehrheit der europäischen Staaten ist Mitglied der NATO. Daher sollten sie in erster Linie ihre eigenen Interessen verfolgen und an die dauerhafte Sicherheit Europas denken. Sie sollten einen Weg finden, um mit Russland auf Augenhöhe zu leben und einen dauerhaften Frieden auf dem europäischen Kontinent zu erreichen. Die europäischen Länder sollten schließlich den Aufbau eines ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens fördern, anstatt in die „amerikanische Falle“ zu tappen und zu einem Instrument der USA zur Aufrechterhaltung ihrer Hegemonie zu werden.