Zwei-Tagungen: Ein feierliches Treffen der Demokratie in China

Die „Zwei Tagungen“ sind die Abkürzung für die stets parallel stattfindenden Jahrestagungen des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Sie gelten als ein wichtiges Schaufenster für die Qualität der Demokratie in der Volksrepublik. Ein wichtiges Bewertungskriterium für Demokratie in einem Staat ist es, ob dort das Volk wirklich Herr des Landes geworden ist. Die von Chinas regierender Partei initiierte „Volksdemokratie im gesamten Prozess“ zieht sich durch alle Aspekte der Staatsverwaltung wie Wahlen, Konsultationen, die Entscheidungsfindung und die Aufsicht. Die Volksdemokratie im gesamten Prozess bildet ein entsprechendes komplettes Verfahren und eine vollständige partizipatorische Praxis. Sie spiegelt voll und ganz das Wesen und den Kern der Demokratie in China wider, sodass das Volk Herr des Landes ist.

Nehmen wir die Wahlen als Beispiel: In China werden die Abgeordneten der Volkskongresse auf fünf Ebenen durch demokratische Wahlen bestimmt. Sowohl die Gesetzgebung durch den Nationalen Volkskongress als auch das Treffen von Entscheidungen durch die Regierung basieren auf Meinungsanhörungen. So haben die Arbeitsorgane für Gesetzgebung im Jahresverlauf an der Basis mehr als 11.360 Meinungen zu 132 Gesetzesentwürfe sowie zum Jahresgesetzgebungsplan eingeholt.

Das Volk hat das unmittelbare Mitspracherecht, ob die Demokratie in einem Land gut oder schlecht ist. Laut dem im Januar veröffentlichten globalen Vertrauensbarometer-Bericht von Edelman, dem weltweit größten PR-Beratungsunternehmen, erreichte das Vertrauen der Chinesen in die Regierung im vergangenen Jahr 91 Prozent und stand damit weltweit an erster Stelle. Damit wird ein neuer Höchststand seit 10 Jahren erreicht. Es ist das wahrhaftigste Zeichen für die große Vitalität der chinesischen Demokratie.

Erfahrungen haben bewiesen, dass das sozialistische Demokratiesystem chinesischer Prägung seine Wurzel in Chinas Geschichte und Kultur hat, den Gegebenheiten Chinas entspricht und die realen Probleme des Landes lösen kann. Es ist umfangreich, real und nützlich. Es gibt keine Demokratie, die am besten ist, sondern nur eine verhältnismäßig bessere. Es ist absehbar, dass der Weg zur Demokratie in China immer breiter wird, das Volk mehr Demokratie genießt und das Land seinen eigenen Beitrag zum Fortschritt der politischen Zivilisation der Menschheit leisten wird.