Xi Jinping appelliert für gemeinsame Teilnahme an Global Governance

27-03-2019 11:24:40

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gemeinsam an der Abschlusszeremonie des chinesisch-französischen Forums über globale Verwaltung teilgenommen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Vorsitzende der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, wurden ebenfalls eingeladen.

Xi Jinping erklärte in einer Rede mit dem Titel „Mit Weisheit und Anstrengungen zum Aufbau einer schöneren Erde“, angesichts der großen globalen Herausforderungen sollten alle Länder als aktive Akteure agieren, um die Zukunft der Menschheit selbst in die Hand zu nehmen.

China und Frankreich seien wichtige Akteure der Global Governance und verfügten über einen breiten politischen Konsens und solide Kooperationsgrundlagen zu wichtigen Themen, wie der Wahrung von Weltfrieden, Sicherheit und Stabilität, der Wahrung von Multilateralismus und Freihandel sowie der Unterstützung der positiven Rolle der Vereinten Nationen, so Xi:


„China und Frankreich halten an gegenseitigem Respekt und Vertrauen, gleichberechtigtem Umgang, Offenheit und Toleranz sowie gegenseitigem Nutzen fest. Beide Länder schützen gemeinsam die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen und fördern die Verbesserung der Global Governance. Sie sind wichtige Kräfte, um den Frieden und die Stabilität der Welt zu gewährleisten sowie den Fortschritt der menschlichen Zivilisation zu fördern.“


Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte in einer Rede, die Aufrechterhaltung der Kommunikation und des Dialogs zwischen Europa und China spiele eine unerlässliche Rolle bei der Erhaltung des Multilateralismus. Die schnelle Entwicklung Chinas und die erfolgreiche Armenhilfe seien sehr beeindruckend. Frankreich schätze Chinas wichtige und positive Rolle in internationalen Angelegenheiten. Europa und China seien wichtige Kräfte der Welt. Sie sollten das gegenseitige strategische Vertrauen stärken und die Zusammenarbeit durch Dialoge fördern:


„Die von Präsident Xi Jinping vorgeschlagene Seidenstraßen-Initiative ist von großer Bedeutung. Sie spielt eine wichtige Rolle für die Stabilität und Entwicklung der Welt sowie für das friedliche Zusammenleben der Völker aller Länder. Die europäische Seite wird auf eine innovative Weise daran teilnehmen.“


Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, dass die guten Beziehungen zwischen den Staaten Europas und China eine gute Basis für die multilaterale Kooperation zwischen der EU und China geschaffen hätten. Europa solle sich verstärkt darum bemühen, die Verhandlungen über das EU-China-Investitionsabkommen voranzutreiben und die Teilnahme an der Seidenstraßen-Initiative aktiv zu erörtern. Beide Seiten sollten zusammenarbeiten, um den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und gemeinsam über die Reform multilateraler Institutionen wie der Welthandelsorganisation zu diskutieren. Deutschland schlage vor, ein Gipfeltreffen zwischen Europa und China im folgenden Jahr abzuhalten, so Merkel weiter:


„Ich hoffe, dass wir einen Teil unserer Hausaufgaben bis dahin dann auch abgeschlossen haben: das Investitionsschutz-Abkommen, die Herkunftsbezeichnungen und natürlich auch eine aktive europäische Rolle - Deutschland will sich da auch einbringen in der ‚One Belt, One Road'-Initiative, also der Seidenstraße. Ich glaube, das ist ein sehr wichtiges Projekt. Und bei diesem Projekt wollen wir als Europäer auch eine aktive Rolle spielen und uns einbringen. Das muss dann zu einer gewissen Reziprozität führen und um die ringen wir manchmal noch. Aber das Projekt als solches ist eine sehr, sehr gute Visualisierung auch dessen, was unsere Abhängigkeit voneinander, unsere Verbindung voneinander auch bezeichnet.“

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