Verfassungsvereidigungszeremonie des Staatsrats abgehalten

09-07-2019 11:16:55

Am Montag hat der chinesische Staatsrat eine Verfassungsvereidigungszeremonie abgehalten. Dabei haben die vom Staatsrat zwischen Nov. 2018 und Juni 2019 ernannten 28  Vertreter der 25 Institutionen ihren offiziellen Verfassungseid abgelegt. Die Vereidigung wurde von Ministerpräsident Li Keqiang beaufsichtigt.

„Ich schwöre: Ich werde der Verfassung der Volksrepublik China treu bleiben und die Autorität der Verfassung wahren.“

Um 11 Uhr am Montagvormittag begann die Zeremonie. Alle Anwesenden erhoben sich und sangen die Nationalhymne der Volksrepublik China. Im Anschluss legten die 28 Vertreter unter Anleitung des Schwur-Leiters den Verfassungseid ab.

Im Juli 2015 hatte der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses die Vereidigung auf die Verfassung in die Gesetzgebung aufgenommen. Demnach müssen Beamte, die vom Nationalen Volkskongress sowie seinem Ständigen Ausschuss gewählt oder ernannt werden, beim Amtsantritt einen öffentlich Eid auf die Verfassung ablegen. Im März 2018 wurde die Vereidigung in der Verfassung der Volksrepublik China festgeschrieben.

Nach der Vereidigung hat Ministerpräsident Li Keqiang alle dazu angehalten, die Ideen von Xi Jinping über den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter eingehend zu studieren und zu befolgen sowie verfassungstreu und rechtsmäßig ihre Pflichten zu erfüllen:

„Alle müssen streng die Verfassung und die Gesetze einhalten und selbstbewusst die Gesetze und rechtlichen Verfahrenswege befolgen. Alle müssen für eine strenge Standardisierung sowie faire und zivilisierte Vollstreckung der Gesetze eintreten. Es gilt, nicht widerrechtlich zu handeln. Es gilt, den gesetzlichen Pflichten nachzukommen. Damit steigt die Qualität des Rechtsstaates.“

Li Keqiang betonte, nicht zu vergessen, dass das Streben des Volkes nach einem besseren Leben das Kampfziel aller Beamten sei. Alle Beamten müssten sich aktiv an dieser Mission beteiligen und Verantwortung für dieses Ziel tragen. Mit Redlichkeit, Rechtschaffenheit, Fleiß und Verantwortlichkeit sollten sie eine gesunde sozioökonomische Entwicklung fördern. Alle Beamten müssten sich bemühen, einen wohlhabenden, demokratischen, zivilisierten, harmonischen, starken, modernisierten und guten sozialistischen Staat aufzubauen:

„Alle Leistungen der Reform und Entwicklung in China sind durch  gewissenhafte Arbeiten erzielt worden. Beamte auf wichtigen Posten tragen große Verantwortung. Sie müssen selbstbewusst an den grundlegenden Richtlinien der Partei festhalten und unbeirrt die wichtigste Aufgabe zur Entwicklung erfüllen. Mit Kühnheit, Verantwortlichkeit und unerschütterlichem Kampfgeist sollen sie auf kreative Weise ihre Aufgaben ausführen, um dem Volk besser zu dienen.“

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