Experten: Weißbuch zeigt Chinas Entschlossenheit zur Wahrung der Souveränität

25-07-2019 11:27:50

Am Mittwoch hat die chinesische Regierung das Weißbuch über „Chinas Landesverteidigung in der neuen Ära" veröffentlicht. Darin wird Chinas defensive Landesverteidigungspolitik in der neuen Ära systematisch erläutert.

Es handelt sich dabei um das zehnte Weißbuch über die Landesverteidigung Chinas. Wie Wang Jianfei, Mitarbeiter der Abteilung für strategische Forschung des Kriegsforschungsinstituts der chinesischen Akademie der Militärwissenschaften, mitteilte, sei zum ersten Mal das System der defensiven Verteidigungspolitik Chinas dargestellt worden:

„Die Veröffentlichung des neuen Weißbuchs hat nicht nur dem In- und Ausland die Entschlossenheit des Lands zur Wahrung der eigenen Souveränität und Sicherheit, der Entwicklungsinteressen und zur Unterstützung des großartigen Wiedererstehens der chinesischen Nation gezeigt, sondern das Weißbuch ist gleichzeitig auch eine Erklärung zur Ablehnung der Hegemonie, Gewährleistung des Friedens und der Stabilität der Welt und Förderung des Aufbaus der Gemeinschaft der geteilten Zukunft der Menschheit.“

Laut Wang ist China in diesem Weißbuch die sensiblen Probleme unmittelbar angegangen und hat aktiv auf die internationalen Anliegen reagiert. Das Weißbuch habe damit die Funktion, das Vertrauen zu stärken und Fragen zu klären, erfüllt:

„In einem großen Teil des Weißbuchs werden die Informationen über die umfassende Reform der chinesischen Streitkräfte und den Aufbau eines erneuerten Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik sowie der Kampf gegen die Korruption im Rahmen der Landesverteidigung erläutert. Auch die Informationen über die Versorgungsbasis in Dschibuti wurden dargestellt. Sensible Probleme, wie der Infrastrukturbau auf den Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer und die Patrouille auf dem Meeresgebiet um die Diaoyu-Inseln im Ostchinesischen Meer, wurden auch angesprochen. Dies zeigt die Transparenz und das Selbstvertrauen des chinesischen Militärs.“

Obendrein weist das Weißbuch darauf hin, dass China nie eine Hegemonie, eine Expansion oder einen Einflussbereich anstreben werde. Dies sei das deutliche Kennzeichen der chinesischen Landesverteidigung in der neuen Ära.

Im Weißbuch werden auch noch der Aufbau der Gemeinschaft der geteilten Zukunft der Menschheit und die Dienste dafür in der neuen Ära thematisiert. Chen Yue, Mitarbeiter der Abteilung für Forschung des ausländischen Militärs des Kriegsforschungsinstituts der chinesischen Akademie der Militärwissenschaften, meinte, die Stärkung der Landesverteidigung und der Aufbau eines starken Militärs in China zielten hauptsächlich auf die Gewährleistung des Friedens und der Stabilität der Welt ab. Zudem würden dadurch mehr und bessere Produkte für die öffentliche Sicherheit angeboten:

„Die chinesischen Streitkräfte haben stets ihre internationalen Verantwortungen und Verpflichtungen erfüllt. Zum Beispiel haben sie sich aktiv an der internationalen Friedensmission sowie an der maritimen Eskortierung und humanitären Hilfe beteiligt. Die Zusammenarbeit bei der internationalen Abrüstung und beim Atomwaffen-Nicht-Verbreitungssystem wurde verstärkt. Die Streitkräfte haben auch konstruktiv zur politischen Beilegung von internationalen Konflikten und zur gemeinsamen Gewährleistung der Sicherheit der internationalen Kanäle beigetragen. Gemeinsam sind sie mit Streitkräften anderer Länder den Herausforderungen wie Terrorismus, Immigrationskrise, Cybersicherheit und Klimawandel begegnet.“

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