Die USA können mit ihrem alten Trick „Taiwans Teilnahme an der Weltgesundheitskonferenz unterstützen“ niemand mehr hinters Licht führen

Im Vorfeld der 75. Weltgesundheitskonferenz haben US-Politiker dasselbe alte Spiel „Taiwans Teilnahme an der Weltgesundheitskonferenz unterstützen“ vorgeführt. Die Führung der USA hat kürzlich ein sogenanntes „Gesetz“ unterzeichnet, mit dem der US-Außenminister aufgefordert wird, Taiwan bei der Wiedergewinnung seines WHO-Beobachterstatus zu unterstützen, um seine Teilnahme an der Weltgesundheitskonferenz zu ermöglichen. Eine solche grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas verstößt schwerwiegend gegen das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniques, stellt eine schwere Verletzung des Völkerrechts und der Grundnormen der internationalen Beziehungen dar und ist deshalb erneut zum Scheitern verurteilt.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, der nur souveräne Staaten beitreten können. Entsprechend den einschlägigen Resolutionen der UN-Vollversammlung und der Weltgesundheitskonferenz muss die Teilnahme Taiwans an WHO-Veranstaltungen im Einklang mit dem „Ein-China-Prinzip“ erfolgen.

Zwischen 2009 und 2016 nahm Taiwan auf der Grundlage des Festhaltens am „Konsens von 1992“ und nach Konsultationen zwischen beiden Seiten an der Taiwan-Straße mit dem Status „China Taipei“ als Beobachter an der Weltgesundheitskonferenz teil.

Es handelte sich damals um eine Sonderregelung, die durch das Festhalten am „Ein-China-Prinzip“ und vor dem Hintergrund der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten Taiwanstraße getroffen werden konnte.

Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hält allerdings seit ihrer Machtübernahme im Mai 2016 hartnäckig an der sogenannten „Unabhängigkeit Taiwans“ fest und lehnt eine Anerkennung des „Konsens von 1992“ entschieden ab. Dadurch existiert die politische Grundlage für eine Sonderregelung zur Teilnahme Taiwans an der Weltgesundheitskonferenz nicht mehr.

Diese grundlegende Tatsache kann nicht verhüllt werden, egal, wie die USA und Taiwan die epidemische Lage ausnutzen wollen, um die internationale Gemeinschaft zu täuschen.

Die Taiwaner Behörden sind nur eine Schachfigur, die von der amerikanischen Seite benutzt wird. Das Schicksal dieser Schachfigur liegt auf der Hand: Sie ist ein willenloses Werkzeug in den Händen eines anderen. Vor kurzem haben die USA den ersten Vertrag unter der Biden-Regierung über einen Waffenverkauf an Taiwan annulliert, was die Taiwaner Behörden sehr enttäuscht hat. Was die sogenannte US-Unterstützung für eine Teilnahme Taiwans an der Weltgesundheitskonferenz betrifft, so wiesen einige Taiwaner Medien darauf hin, dass sowohl Taiwan als auch die USA das Ergebnis sehr genau kannten. Sie machen jedoch den Eindruck, sich große Mühe zu geben, um gemeinsam einen schönen Traum zu weben.

Die Taiwan-Frage ist das wichtigste und sensibelste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA und betrifft Chinas Kerninteressen. Der Trick, in der Taiwan-Frage „das eine zu sagen, aber das andere zu tun“, würde die schwindende politische Glaubwürdigkeit der US-Seite nur noch weiter schwinden lassen. Jeder Versuch, die Bestrebungen nach einer sogenannten „Unabhängigkeit Taiwans“ zu dulden oder zu unterstützen, wird mit Sicherheit auf heftige Einwände Chinas stoßen und ist von Anfang an zum Scheitern verurteilt.